öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 29.11.2022 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 für die Beschaffung eines Kommandowagens
• Ö5Verlängerung der Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Buchstabe a Umsatzsteuergesetz
• Ö6Bestätigung der Kalkulationsziele betreffend den Ansatz von kalkulatorischen Kosten für die Gebührenhaushalte der Stadt Beckum
• Ö7Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
• Ö8Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• Ö9Neufassung der Abfallgebührensatzung
• Ö10Änderung der Gewässerunterhaltungsgebührensatzung
• Ö11Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenkalkulation für das Jahr 2022
• Ö12Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung für das Jahr 2022
• Ö13Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
• Ö14Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung für das Jahr 2023
• Ö15Wirtschaftsplan 2023 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
• Ö16Wirtschaftsplan 2023 – Städtische Betriebe Beckum
• Ö17Wirtschaftsplan 2023 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
• Ö18Erlass der Haushaltssatzung 2023
• Ö19Gründung einer Arbeitsgruppe für die Errichtung einer Feuer- und Rettungswache im Stadtteil Beckum
• Ö20Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl und Verteilung der Eingangsklassen auf die Grundschulen der Stadt Beckum für das Schuljahr 2023/2024
• Ö21Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Beckum
• Ö22Neufassung der Zuständigkeitsordnung des Rates, der Ausschüsse und der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
• Ö23Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder
• Ö23.1Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder
• Ö24Änderung der Betriebssatzung für die Städtischen Betriebe Beckum
• Ö24.1Änderung der Betriebssatzung für die Städtischen Betriebe Beckum
• Ö25Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Abwasserbetrieb Beckum
• Ö25.1Änderung der Betriebssatzung für den Städtischen Abwasserbetrieb Beckum
• Ö26Anfragen von Ratsmitgliedern