Austausch mit Karsten Koch

Mit den heimischen Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des nordrhein-westfälischen Landtages gibt es schon lange einen regelmäßigen Austausch. Hinzu kommt für den Beckumer Bürgermeister künftig nun auch der in Münster ansässige Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Der LWL hat mit der Landschaftsversammlung eine eigene politische Vertretung, die auch als Westfalenparlament bezeichnet wird. Dort vertritt Karsten Koch bereits seit 2009 den Kreis Warendorf und ist seit der letzten Kommunalwahl auch SPD-Fraktionsvorsitzender. Er hat nun in Begleitung des Beckumer SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Felix Markmeier-Agnesens den Bürgermeister besucht.

Im Gespräch mit Michael Gerdhenrich betonte Koch, dass der Landschaftsverband in der öffentlichen Wahrnehmung wenig Beachtung findet, obwohl er für rund 8,3 Millionen Menschen vor allem soziale Aufgaben wahrnimmt. So unterstützt der LWL in Westfalen-Lippe über 110 000 Menschen mit einer wesentlichen Behinderung. Diese erhalten Eingliederungshilfe, damit sie ebenso wie Menschen ohne Behinderung ein selbstbestimmtes Leben führen können und ihnen eine gleichberechtige gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. Für diese Aufgabe wird der LWL im Jahr 2024 rund 3,3 Milliarden Euro aufwenden, die letztlich von den Kommunen über Umlagen bezahlt werden müssen. Die Stadt Beckum zahlt in diesem Jahr rund 22,6 Millionen Euro Kreisumlage an den Kreis Warendorf. Darin sind knapp 12,3 Millionen Euro für Leistungen des LWL enthalten.

Das Geld fließt (...) mehr als zurück.

Karsten Koch: „Dieses Geld fließt aber mehr als zurück. Schließlich haben im Jahr 2022 insgesamt 482 Beckumerinnen und Beckumer LWL-Leistungen für soziale Teilhabe und Teilhabe am Arbeitsleben erhalten. Dafür wurden rund 14,4 Millionen Euro gezahlt.“ Wenn jedes Jahr die Höhe der LWL-Umlage kritisiert wird, dann richtet sich diese Kritik nach seiner Einschätzung nicht gegen die Eingliederungshilfe, sondern gegen deren Finanzierung. Dem pflichtete Bürgermeister Gerdhenrich bei: „Anders als in anderen Bundesländern zahlen in NRW die Städte und Gemeinden die stetig wachsende Aufgabe fast allein. Die damit verbundenen, immer weiter steigenden Kosten überfordern die kommunale Familie. Das gilt auch für die Stadt Beckum.“

Neben den sozialen Aufgaben kümmert sich der LWL mit über 200 Einrichtungen wie psychiatrischen Kliniken, 35 spezialisierten Förderschulen und 18 vielseitigen Museen um gleichwertige Lebensverhältnisse im Landesteil Westfalen. Er stellt das Landesjugendamt und ist auch Träger von Maßregelvollzugskliniken. Insgesamt bewirtschaftet der Landschaftsverband aktuell rund 8 Milliarden Euro pro Jahr. „Der LWL nimmt Aufgaben wahr, die die Kreise und Städte selbst nicht übernehmen können. Das mag eine Erklärung dafür sein, dass der LWL zwar ein wirtschaftlicher und auch politischer Riese ist, aber wegen seines besonderen Aufgabenzuschnitts weniger im Fokus steht als etwa Städte und Gemeinden“, so Koch.

Michael Gerdhenrich bedankte sich für den Austausch und nahm die Anregung auf, dass sich künftig auch die Bürgermeisterkonferenz im Kreis Warendorf stärker mit den Leistungen des LWL befassen soll. Schließlich kommen die Leistungen ja ganz wesentlich auch den Menschen im Kreis und damit in Beckum zugute.