öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 23.06.2022 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
• Ö5Jahresabschluss 2021 der Stadt Beckum und Entlastung des Bürgermeisters
• ÖFeststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Beckum
• ÖEntlastung von Bürgermeister Michael Gerdhenrich
• Ö6Änderung der Gesellschaftsverträge der Energieversorgung Beckum GmbH & Co. KG sowie der Energieversorgung Beckum Verwaltungs-GmbH
• Ö7Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2022 für die Umstellung der Persönlichen Schutzausrüstung der Feuerwehr
• Ö8Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die anteilige Rückzahlung einer Zuweisung für den Neubau des Zentralen Omnibus-Bahnhofes Beckum an den Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe
• Ö9Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 16. Oktober 2022 im Stadtteil Beckum im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Ab in die Mitte – StadtGESTALTEN"
• Ö9.1Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 16. Oktober 2022 im Stadtteil Beckum im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Ab in die Mitte – StadtGESTALTEN"
• Ö102. Änderung des Bebauungsplanes Nr. N41 "Hauptstraße/Rektor-Wilger-Straße" – Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken (Abwägungsbeschluss) – Satzungsbeschluss
• ÖAnregungen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
• ÖAnregungen gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch
• ÖSatzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
• Ö11Bebauungsplan Nummer N 14 "Wickingstraße/Dyckerhoffstraße", 1. Änderung – Beschluss über die Stellungnahmen – Satzungsbeschluss
• ÖBeteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch vom 08.04.2022 bis 09.05.2022
• ÖAnregungen gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch
• ÖSatzungsbeschluss
• Ö12Nachhaltige Stadtentwicklung – Verpflichtung zur Installation von Solaranlagen in neuen Bebauungsplangebieten und bei städtischen Grundstücksverkäufen
• ÖRegelungen für Wohngebäude
• ÖRegelungen für Nicht-Wohngebäude
• ÖAusnahmen
• Ö13Städtebaulicher Vertrag mit der Berief Food GmbH zur Übernahme von Planungsleistungen und -kosten zur Aufstellung eines Bebauungsplans sowie Änderung des Flächennutzungsplans
• Ö14Städtebaulicher Vertrag mit der Arning Bauunternehmung GmbH zur Übernahme von Planungsleistungen und -kosten zur Aufstellung eines Bebauungsplans sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans
• Ö14.1Städtebaulicher Vertrag mit der Arning Bauunternehmung GmbH zur Übernahme von Planungsleistungen und -kosten zur Aufstellung eines Bebauungsplans sowie die Änderung des Flächennutzungsplans
• Ö15Satzung der Stadt Beckum vom über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch für den Bereich nördlich des Rathauses Beckum
• Ö16Erlass der Richtlinie zur Förderung von steckerfertigen Stromerzeugungsanlagen
• Ö17Einführung eines kreisweiten Carsharings
• Ö18Vorbereitende Maßnahmen im Rahmen einer möglichen Gas-/Strommangellage
• Ö18.1Vorbereitende Maßnahmen im Rahmen einer möglichen Gas-/Strommangellage
• Ö19Umbesetzungen in Ausschüssen und Benennung eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Stadtentwicklung
• Ö20Anfragen von Ratsmitgliedern