öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Datum

Dienstag, 17. Dezember 2024

Uhrzeit

17:00 - 20:08 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Berufskolleg Beckum – Aula

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  • Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 29.10.2024 – öffentlicher Teil –
  • Ö3Bericht der Verwaltung
  • Ö4Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
  • Ö5Umbesetzungen in Ausschüssen
  • Ö6Beteiligungsbericht zum 31.12.2023
  • Ö7Änderung der Gesellschaftsverträge der Servicewerke Westfalen GmbH & Co. KG sowie der Servicewerke Westfalen Verwaltungs-GmbH
  • Ö8Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen im September 2025
  • Ö9Anregung/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Befreiung der örtlichen Gastronomiebetriebe von Nutzungsgebühren für die Nutzung der Außenflächen vor den Lokalen
  • Ö10Erlass der Richtlinie der Stadt Beckum über die Gewährung von Zuschüssen für Hof- und Fassadengestaltung, Entsiegelung und Begrünung von Hofflächen im Bereich der erweiterten Innenstadt Neubeckum
  • Ö11Erlass der Richtlinie der Stadt Beckum über die Mittelgewährung aus dem Verfügungfonds erweiterte Innenstadt Neubeckum
  • Ö12Änderung des städtebaulichen Vertrags im Geltungsbereich des Bebauungsplans N 41 "Hauptstraße/Rektor-Wilger-Straße" vom 18./22.05.2022
  • Ö13Städtebauliche Verträge "Südring"
  • ÖAbschluss eines städtebaulichen Vertrags im Bebauungsplan Nummer 37, "Südring", 3. Änderung
  • ÖAbschluss eines städtebaulichen Vertrags im Bebauungsplan Nummer 37, "Südring", 3. Änderung
  • ÖÄnderung des städtebaulichen Vertrags im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nummer 37, "Südring", 3. Änderung vom 29.03.2021
  • Ö14Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Beschluss über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Schulraumcontainer am Albertus-Magnus-Gymnasium
  • Ö15Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder
  • Ö16Änderung der Betriebssatzung für die Städtischen Betriebe Beckum
  • Ö17Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
  • Ö18Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  • Ö19Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  • Ö20Änderung der Abfallgebührensatzung
  • Ö21Änderung der Gewässerunterhaltungsgebührensatzung
  • Ö22Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenkalkulation für das Jahr 2025
  • Ö23Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und entsorgungssatzung für das Jahr 2025
  • Ö24Satzung der Stadt Beckum über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
  • ÖSatzung der Stadt Beckum über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
  • ÖSatzung der Stadt Beckum über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
  • ÖSatzung der Stadt Beckum über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
  • Ö25Wirtschaftsplan 2025 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
  • Ö26Wirtschaftsplan 2025 – Städtische Betriebe Beckum
  • Ö27Wirtschaftsplan 2025 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
  • Ö28Erlass der Haushaltssatzung 2025
  • Ö29Anfragen von Ratsmitgliedern