Gremium
Datum
Dienstag, 04. Juni 2019
Uhrzeit
17:00 - 18:40 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Gesamtschule Ennigerloh-Neubeckum – Mensa
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 10.04.2019 – öffentlicher Teil –
- Ö3Bericht des Bürgermeisters
- Ö4Änderung der Wettbürosteuersatzung
- Ö5Gebührenkalkulation für den Rettungsdienst und Änderung der Rettungsmittelgebührensatzung
- Ö6Erlass der Nutzungs- und Gebührensatzung Sportanlagen
- Ö7Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen am 23. Juni 2019 im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Ab in die Mitte – StadtGESTALTEN“
- Ö8Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen am 6. Oktober 2019 im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Beckum hat viele Gesichter – Wir sind die Vereine!“
- Ö9Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Beckum und der Gemeinde Wadersloh über die Aufnahme von Förderschülern (früher: der Sonderschulkinder) der Gemeinde Wadersloh in die Overbergschule
- Ö10Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung eines Schuleinzugsbereiches für die Overbergschule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen
- Ö11Vorzeitiger Umzug der Paul-Gerhardt-Schule in die Gebäude der Kettelerschule
- Ö12Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung in der Offenen Ganztagsschule
- Ö13Neufassung der Elternbeitragssatzung Kindertagesbetreuung
- Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Vorhelmer Straße“ – Abschluss des Durchführungsvertrages
- Ö14.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Vorhelmer Straße“ – Abschluss des Durchführungsvertrages
- Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Vorhelmer Straße“ – Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken (Abwägungsbeschluss) – Satzungsbeschluss
- Ö15.1Anregungen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö15.1.1Anregungen der Interessengemeinschaft I (Schreiben vom 20.08.2018)
- Ö15.1.1.115.1.1.1
- Ö15.1.1.215.1.1.2
- Ö15.1.1.315.1.1.3
- Ö15.1.1.415.1.1.4
- Ö15.1.1.515.1.1.5
- Ö15.1.1.615.1.1.6
- Ö15.1.1.715.1.1.7
- Ö15.1.2Anregungen der Interessengemeinschaft I (Schreiben vom 31.08.2018)
- Ö15.1.2.115.1.2.1
- Ö15.1.3Anregungen der Interessengemeinschaft II (Schreiben vom 24.08.2018)
- Ö15.1.3.115.1.3.1
- Ö15.1.3.215.1.3.2
- Ö15.1.3.315.1.3.3
- Ö15.1.3.415.1.3.4
- Ö15.2Anregungen gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
- Ö15.2.1Anregungen des Kreises Warendorf, Immissionsschutz (Schreiben vom 15.02.2019)
- Ö15.3Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö16Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und -kosten zur Änderung des Bebauungsplanes Nummer 42 „Everkeweg“
- Ö17Ansichziehung der Entscheidung über die Genehmigung des Zuschusses zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke "Glasfaser-Nachfragebündelung-Pflaumenallee-Ost"
- Ö18Genehmigung des Zuschusses zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke "Glasfaser-Nachfragebündelung-Pflaumenallee-Ost"
- Ö19Resolution zum Thema "Die Finanzierungsbasis der Städte und Gemeinden steht auf dem Spiel – Grundsteuerreform endlich verabschieden", Antrag der SPD-Fraktion vom 17. Mai 2019
- Ö20Freiwillige Selbstverpflichtung von Politik und Rat zur bevorzugten Nutzung von Rad und ÖPNV zu Dienst- und Sitzungsterminen
- Ö21Anfragen von Ratsmitgliedern