öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 27. November 2018 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö4Beitritt zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der citeq
  2018/0302Anlage 2: SynopseAnlage 1: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
• Ö5Gesamtabschluss 2017 der Stadt Beckum und Entlastung von Bürgermeister Dr. Strothmann
  2018/0229/1Gesamtabschluss 2017
• Ö5.1Gesamtabschluss 2017 der Stadt Beckum einschließlich Gesamtlagebericht
• Ö5.2Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss 2017 der Stadt Beckum
• Ö6Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  2018/0265Anlage 1 GrabstellenbedarfAnlage 4 UmbettugnsgebuehrAnlage 6 VerwaltungskostenschluesselAnlage 7 Kostenschlüssel GebäudeAnlage 8 Kalkulation der Gestaltungs- und Pflegegebühren bei Baumbestattungen und GemeinschaftsgrabanlagenAnlage 10 Diagramm über die Entwicklung der Friedhofsgebühren 2015 bis 2019Anlage 9 Satzung zur Neufassung der FriedhofsgebührensatzungAnlage 2 GrabstellengebuehrAnlage 5 Gebuehr Leichen und TrauerhalleAnlage 3 Unterhaltungsgebuehr
• Ö7Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  2018/0285Anlage 3 - Anschreiben Am HimmelreichAnlage 5 - ÄnderungssatzungAnlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung StraßenreinigungAnlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung WinterdienstAnlage 4 - Synopse
• Ö8Neufassung der Abfallgebührensatzung
  2018/0277Anlage 2 Diagramm zur Entwicklung der Abfallbeseitungsgebühren 2013 bis 2019Anlage 3 Neufassung der Gebührensatzung AbfallentsorgungAnlage 1 Gebührenkalkulation Abfallbeseitigung
• Ö9Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  2018/0270Anlage_1_Kalkuation der Abwassergebühren 2019Anlage_2_Satzungsänderung
• Ö10Neufassung Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung der Stadt Beckum
  2018/0269Anlage Klaerschlammbeseitigungs_und_entsorgungssatzung
• Ö11Wirtschaftsplan 2019 - Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
  2018/0261Wirtschaftsplan 2019
• Ö12Wirtschaftsplan 2019 - Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
  2018/0268Wirtschaftsplan 2019
• Ö13Wirtschaftsplan 2019 - Städtische Betriebe Beckum
  2018/02722018_10_31 Wirtschaftsplan 2019_endgültig
• Ö14Erlass der Haushaltssatzung 2019
  2018/0289/1Entwicklung des EigenkapitalsÜbersicht EtatvolumenGesamtänderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2019Haushaltssatzung 2019
• Ö14.1Erlass der Haushaltssatzung 2019
  2018/0289Anlage 3 Übersicht EtatvolumenAnlage 4 Gesamtänderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2019Anlage 2 Entwicklung des EigenkapitalsAnlage 1 Haushaltssatzung 2019
• Ö15Festlegung der Zügigkeiten für die Eingangsklassen in den Grundschulen im Schuljahr 2019/2020
  2018/0291
• Ö16Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und -kosten zur Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 12 Teil B "Gewerbegebiet Steinbrink"
  2018/0293Anlage
• Ö17Abschluss einer Änderungsvereinbarung zur Ausführungsvereinbarung über die Sammlung und den Transport von Restmüll, Bioabfall und Sperrmüll mit der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Kreises Warendorf mbH vom 12. Oktober/19. Oktober 2017
  2018/0233Änderungsvereinbarung zur Ausführungsvereinbarung
• Ö18Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Verkehrsaufkommen an der Zementstraße
  2018/0296Anlage: Anregung nach § 24 GO NRW
• Ö19Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Beckum – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  2018/0301Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Ö19.1Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Beckum – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  2018/0301/13. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Beckum
• Ö20Anfragen von Ratsmitgliedern