öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 19.10.2023 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht der Verwaltung
• Ö4Bericht über offene Anträge und Anfragen der Fraktionen sowie über offene Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
• Ö5Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Beckum für das Haushaltsjahr 2024 mit ihren Anlagen
• Ö6Bericht über die Verwendung der Kreditmittel aus dem Programm "NRW.BANK.Gute Schule 2020" in den Jahren 2018 bis 2020
• Ö7Bericht über die Verwendung der Fördermittel aus dem Kapitel 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen
• Ö8Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für den Umbau und die Sanierung des Freizeithauses Neubeckum und der Stadtbücherei
• Ö9Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
• Ö10Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• Ö11Neufassung der Abfallgebührensatzung
• Ö12Änderung der Gewässerunterhaltungsgebührensatzung
• Ö13Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenkalkulation für das Jahr 2024
• Ö14Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und entsorgungssatzung für das Jahr 2024
• Ö15Beteiligungsbericht zum 31.12.2022
• Ö16Zustimmung zur erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2023 für die Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges
• Ö17Finanzierung der Offenen Ganztagsschule – Antrag der Trägerinnen der Offenen Ganztagsschule auf Erhöhung der kommunalen Eigenanteile im Schuljahr 2023/2024
• Ö18Baugebietsentwicklung "An der Steinbruchallee" – Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch für einen Teilbereich westlich der Oelder Straße und südlich Elsterkamp
• Ö19Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch für eine Fläche nördlich der Straße "Am Sportplatz"
• Ö20Anregung/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Wohnprojekt Vorhelmer Straße/Römerstraße
• Ö21Kommunen schlagen Alarm – Handlungsfähigkeit gefährdet! Hilferuf an Ministerpräsident Wüst – massive Steuererhöhungen vermeiden – Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2023
• Ö22Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen
• ÖWahl von Vertretungen der Stadtschulpflegschaft Beckum in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss
• ÖWahl von Vertretungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Beckum-Wadersloh
• Ö23Ergebnisoffene Überprüfung einer möglichen Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht
• Ö247. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
• Ö25Wirtschaftsplan 2024 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
• Ö26Wirtschaftsplan 2024 – Städtische Betriebe Beckum
• Ö27Wirtschaftsplan 2024 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
• Ö28Anfragen von Ratsmitgliedern