öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 20.12.2022 – öffentlicher Teil –
• Ö3Bericht der Verwaltung
• Ö4Beteiligungsbericht zum 31.12.2021
• Ö5Stammkapitalerhöhung sowie Satzungsänderung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH
• Ö6Änderung der Gewässerunterhaltungsgebührensatzung der Stadt Beckum
• Ö7Änderung der Hundesteuersatzsatzung der Stadt Beckum
• Ö8Aufhebung der Wettbürosteuersatzung der Stadt Beckum
• Ö9Einrichtung einer weiteren stellvertretenden Leitung der Feuerwehr Stadt Beckum
• Ö10Anregung nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen – Abschluss einer Solidaritätspartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt
• Ö11Aussetzung der dynamischen Anpassung der Elternbeiträge für das Betreuungsjahr 2023/2024 – Antrag der SPD Fraktion vom 26.11.2022
• Ö12Übertragung der Aufgabenwahrnehmung der gesetzlichen Amtsvormundschaften auf den Kreis Warendorf im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
• Ö13Aufhebung der Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Beckum
• Ö14Baugebiet "An der Steinbruchallee" – Anordnung einer Umlegung
• Ö15Aufstockung der Mittel für das Förderprogramm für steckerfertige Stromerzeugungsanlagen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2023
• Ö16Anfragen von Ratsmitgliedern